Rechtsprechung
| RG, 13.12.1911 - Rep. III. 3/11 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1911,164) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (3)
- Staatsbibliothek Berlin
1. Enthält der preuß. Ministerialerlaß vom 21. September 1888, betr. die Anrechnung der Beschäftigung als ständiger Hilfsbeamter auf die pensionsfähige Dienstzeit der Eisenbahnunterbeamten, eine revisible Rechtsnorm? 2. Was ist zu der Darlegung erforderlich, daß der ...
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Preuß. Eisenbahnbeamte; Berechnung der Dienstzeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- RGZ 78, 95
Wird zitiert von ...
- BVerwG, 23.02.1961 - II C 75.58
Rechtsmittel
Daher bedarf die Frage, ob die Richtlinien überhaupt Rechtsnormqualität besitzen (…wie der Bundesgerichtshof a.a.O. angenommen hat; vgl. auch die Entscheidungen des Reichsgerichts in RGZ 78, 95 [97] und 141, 134 [140]) und damit gemäß § 184 Abs. 2 LBG als solche der Nachprüfung des Revisionsgerichts unterliegen könnten, keiner abschließenden Klärung.